Schwarz-Gelb knickt ein, Merkel sauer auf FDP Lindner

Zuerst kam das erste Wirtschaftsbeschleunigunggesetz der Truppe Merkel/Kohl, zentraler Inhalt, Mehrwertsteuersenkung für Möwenpick*und die Hotelbranche insgesamt. Daher nannte man die Gruppe Merkel/Westerwelle auch Möwenpickregierung.(1)

Nun verliert die FDP laufend in den Umfragewerte, zurzeit liegt sie bei 4 % Neuwahlen, wäre diese am Sonntag Bundestagswahlen. „Erstmals seit siebeneinhalb Jahren sackten die Liberalen in dem am Dienstag veröffentlichten Stern-RTL-Wahltrend auf vier Prozent ab. Sie verloren damit im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und würden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern“ (2)

Die CDU konnte sich auf 32 verbessern, doch zusammen kommen beiden nur noch auf 36 % der Wähler. Doch im Elend ihrer Polotik sind die Christen der CDU und die Liberaen der FDP nicht alleine, für einen politischen Tageshit ist immer auch Herr Thilo Sarrazin (SPD) und Vorstandsitglied bei der nutzlosen Bundesbank gut.

Mein Futter gibt es MWSt zu 7%

So hat Frankreich an der Produktschwemme aus Deutschland Bedenken angemeldet und sofort funkt Thilo Sarrazin seine volkswirtschaftliche Unkenntnis in den Äther oder das globale Dorf. Dabei müsste er wissen, dass die Volkswirtschaftslehre einen Grundsatz hat, der heißt ausgeglichene Außenhandelsbilanz. Doch was versteht Thilo schon von Ökonomie? (3)

Dnn es zwischen den Staaten keine ausgegelichenen Handelsbilanzen gibt, dann haben die einen Schulden und müssen Kredite auf den teueren Finanzmärkten aufnehmen. Dazu müssen sie dann bei den Rating Agenturen eine Bewertung also ein Gutachten kaufen. Nach welchen Kriterien die  Rating Agenturen arbeiten, wird nicht gefragt.(4)

Möwenpick gleich Mobbing-Pick?

Und von einer Mehrzahl von Rating Agenturen zu sprechen ist auch falsch, den 95 % des Marktes der Bewertung von Staatenbeherrschen die drei Großen, das sind „Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch, die rund 95 Prozent des Geschäfts mit Ratings auf sich vereinen“. (5)

Und so eine Marktbeherrschung durch drei Multis nennt man Oligopol, die einem Monopol und seiner Macht zur Preisbestimmung sehr nahe kommen. Griechenland hat das zu spüren bekommen udn wird wohl noch Jahrzehnte darunter leiden. Die Chinesen waren cleverer, sie gehen keine Schulden ein, sie häufen einfach Geld aus dem Ungleichgewicht an, sind also nicht erpressbar.

Doch solche Zusammenhang versteht der Golfspieler Thilo eh nicht, dafür sitzt er bei der Bundesbank, die über den Wert der DM wachte und jetzt Dank der EZB keine Macht mehr hat. Dennoch quatschen die „Sandkastenbänker aus Frankfurt“ immer noch mit, also würden sie die Geldstabilität einer Währung bestimmen. Warum wird eigentlich die Bundesbank nicht ausgelöst und Sarrazin zur AfA geschickt, damit er dort seinen Hartz IV – Antrag stellen kann?

Warum schon wieder zum Möwenpick?

Gelernt aus seinen Fehler hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner, er macht nun eine Kehrtwende um 180° und will die Senkung der Mehrwertsteuer für Stundenhotels und andere gerne wieder rückgängig machen. „FDP-Generalsekretär Christian Lindner bewertet die auf Drängen von FDP und CSU beschlossene Ermäßigung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen als Fehler“. (7)

Wenn jemand einen Fehler eingesteht und das noch öffentlich, dann sollte man ihm Respekt zollen, auch wenn er Lindner heißt und Mitglied der FDP ist.

Überhaupt wird nun endlich der Markt der Produkte mit reduzierter Mehrwertststeuer überarbeitet, eine Forderung die der Bundesrechnungshof erhoben hat. Und das unfähige und unsoziale Steuerrecht das über Jahrzehnte Dank der Politiker gewachsen und gewuchert hat ziegt einmal mehr, was in diesem Land falsch läuft.

Ja Erich, der Lindner macht jetzt Ärger.

„Der Bericht führt eine Reihe von Beispielen auf, um die Probleme des aktuellen Systems zu veranschaulichen. Demnach gilt etwa für Feinschmeckerprodukte wie Froschschenkel, Wachteleier und Riesengarnelen der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent. Dagegen ist für Minieralwasser der volle Steuersatz von 19 Prozent zu bezahlen. Bei frischen Früchten und Marmeladen sowie Gemüse wird der ermäßigte Steuersatz fällig, bei Fruchtsäften jedoch der volle. Auf Kaffeepulver wird der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent aufgeschlagen, auf Kaffeegetränke aus dem Automaten aber 19 Prozent“. (8)

Und die Folge aus diesem Wahnsinn reduzierter Mehrwertsteuersatz sind „allein für 2008 steuerliche           Begünstigung(en)  für die Nutznießer des niedrigeren Satzes mit 24,2 Milliarden Euro“. (8) Und dann wundert man sich nicht mehr über die 1,7 Billionen Euro Staatsverschuldung die dieses Land fast lahm legt.

Doch freuen sollte man sich nicht zu früh, 5000 Lobyisten und mehr zücken schon das „Scheckheft“ um für ihre Auftraggeber den „reduzierten Mehrwertsteuersatz“ zu retten, so etwa die Produzenten von Katzen- und Hundefutter. Am Ende haben dann doch immer wieder die Lobbyisten gewonnen.

Doch Lindner wird nicht nur gelobt, für Merkel ist er ein rotes Tuch, weil er nicht vor unangenehmen Themen zurück schreckt. „Im Koalitionsausschuss kritisierte Kanzlerin Angela Merkel nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, dass der FDP-Politiker am Dienstagmorgen in einem Interview die Absenkung der Mehrwertsteuersätze für das Hotelgewerbe infrage gestellt hatte. Die Kanzlerin sei stark verärgert gewesen“. (9)

Wäre die FDP clever, so würde sie heute Gauck wählen und dann gäbe es bald einen neuen Kanzler, doch Guido mag Angie und so wird die FDP-Wahlkampfmannnschaft wie die englische Fußballnationalmannschaft, die sauer auf ihren Trainer waren, zur Schlachtbank mit gesenktem Kopf maschieren.

Und uns Bürger sollte diese Tohu wa Bohu um die Möwenpick-Regierung doch nun wirklich mal eine Mahnung sein, wenn keiner zur Wahl geht, dann müssen sich die parteien auflösen und Pleite anmelden. Nichtwähler waren schon immer kluge Menschen, weil sie wissen, wie man heute Revolutionen macht, sanft und zukunftsorientiert. warum gehen sie noch zur Wahlurne?

 1)http://harrygambler2009.wordpress.com/2010/01/21/movenpick-regierung-oder-merkelwesterwelle-im-tiefflug-fur-die-lobbyisten/

http://www.mister-wong.de/tags/m%C3%B6wenpickregierung/

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65S0GK20100629

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65S04H20100629

4)http://www.studien-von-zeitfragen.de/68_Wall_Street/Rateagenturen/rateagenturen.html

http://www.mein-parteibuch.com/blog/2008/09/25/langfrist-rating-von-a-und-kurzfrist-rating-von-a-1/

5) http://www.zeit.de/wirtschaft/geldanlage/2010-04/ratingagenturen-markt-einfluss

6)http://de.wikipedia.org/wiki/Oligopol

7)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65S0A820100629

http://www.tagesschau.de/inland/mehrwertsteuer144.html

8)http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof108.html

9) http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65S0G020100629

 * Man könnte auch Mobbingpick sagen. 😉

Von der Leyen, Merkel und FDP gegen den Aufschwung

Die Jagd auf die Opfer hat begonnen

Obwohl sich die Weltwirtschaft seit Monaten trotz der Nachhaltigkeit der Finanzkrise erholt, sieht es für Deutschland so aus, wie in der Regierung, schwarz.

Das IfW, das Aushängeschild konseravtier, neoliberaler Marktanhänger bewertet die Sparorgie der schwarz-gelben Regierung als konjunkturfeindlich. „Die deutsche Wirtschaft wächst nach Ansicht des IfW-Instituts in diesem Jahr stärker als erwartet, dürfte aber wegen des Sparpakets 2011 bereits deutlich an Fahrt verlieren. Die allgemeine Belebung werde im kommenden Jahr aber wieder an Fahrt verlieren. Grund dafür sei, dass die Konjunkturprogramme auslaufen und die Haushaltskonsolidierung greift“. (1)

Hintergrund für das schwache Inlandswachstum ist jedoch, was auch das IfW verheimlicht, die mangelnde Nachfrage der unteren 30 % der Haushalte in unserem Land. Ihnen wird alleine durch die unsoziale Sparpolitik von CDU und FDP noch zusätzlich marktrelevante Kaufkraft genommen.

Dokument einer Mobbingjagd

Dennoch verteidigt Ursula von der Leyen kindlich trotzig die unsoziale Politik ihres Hauses mit Händen und Füßen. „Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sieht in den geplanten Kürzungen in ihrem Etat einen Beitrag dazu, den Sozialstaat vor dem Zusammenbruch zu bewahren“. (2)

Vergessen hat die Damen zu sagen, dass nicht der Sozialstaat zusammenbricht, sondern ihre Koalition, die bisher keine einizge sinnvolle Maßnahme für die Wirtschaft einleiten konnte. Nein, man will sogar zum Trotz gegen die Mahnungen der Wirtschaftswissenschaftler noch das GG ändern, um die unsoziale Politik der Agenturen für Arbeit zu legalisieren.

Wie immer wissen viele Journalisten bis heute noch nicht, dass nicht die Jobcenter für Hartz IV`ler zuständig sind, sondern die Agenturen für Arbeit in Zusammenarbeit mit den Kommunen, eine Allianz der Grausamkeiten für die Opfer von Hartz IV. Außerdem enden alleine in Berlin über 100 000 Fälle vor dem Sozailgericht, worunter über 60 % die Opfer gewinnen.

FOXCONN oder arbeiten bis zum Tod

Doch das interessiert Frau von der Leyen wenig, sie will jetzt das GG ändern, damit die gerichtlich untersagte Zusammenarbeit zwischen Arbeitsagenturen und Kommunen legalisert werden soll. Und es bleibt zu vermuten, dass die SPD bei diesem Kesseltreiben gegen die 6,9 Millionen Hartz IV – Opfer mistpielen wird. Ein Grund mehr, sich nicht an den Wahlen zu beteiligen, die Revolution der Vernunft kann auch im in aller Stille stattfinden.

„Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neuorganisation der Jobcenter für rund 6,9 Millionen Hartz-IV-Empfänger soll heute (Donnerstag) den Bundestag passieren. Die in der Praxis bereits übliche Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen in den Jobcentern soll durch eine Änderung des Grundgesetzes weiterhin die Regel sein“. (3)

Doch statt einer Neuorganisation streben die Wellness-Parteien eine Grundgesetzänderung an, um den alten verfassungsrechtlich nicht zulässigen Zustand zu legalisieren. Dreister kann man als Politiker nicht vorgehen, bin gespannt, wenn per Grundgesetzänderung die Haltung von Sklaven wieder eingeführt wird, schließlich hatten wir ab 1933 auch Arbeitssklaven gehabt, und das ist noch gar nicht so lange her.

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65G06T20100617

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65G07C20100617

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65G03M20100617

Die Auswirkungen der Regierung Merkel reißt immer tiefere Löcher

Schon längst hat die Regierungskrise der „Schwarz-Gelben“ Heilsprediger um Merkel, Westerwelle und Rösler Deutschland in den Sumpf gezogen. Wir sinken, aber wir sind noch frohen Mutes, so kann man die Lage im Kanzlerbungalow (Pfusch am Kanzlerbungalow) und Bundestag beschreiben.

In ihrem neuesten Studie zur Einkommensverteilung in Deutschland kommt das rennomierte Institut DIW zur folgenden Aussage, „die Anzahl Ärmerer und Reicherer wächst immer weiter – seit zehn Jahren werden ärmere Haushalte zudem immer ärmer“, und so was nennen wir dann Sozialstaat?(1)

Oder einfacher und bildlich ausgedrückt, „die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland geht immer weiter auseinander“. (1) Und interessant ist auch, dass die Mittelschicht, das sind die, die zwischen  860 und 1844 Euro verdienen, schrumpft.

„Nur 60 Prozent der Bürger gehören demnach noch zu dieser Klasse mit Nettoeinkommen zwischen 860 und 1844 Euro. 2000 waren es noch mehr als 64 Prozent. Stark gestiegen ist hingegen die Zahl der Menschen mit niedrigem Einkommen – von 18 Prozent im Jahr 2000 auf einen Anteil von fast 22 Prozent im Jahr 2009. Verdiente ein Singlehaushalt der unteren Einkommensgruppe vor zehn Jahren im Schnitt noch 680 Euro, waren es laut DIW 2008 nur noch 645 Euro. Gleichzeitig ist der mittlere Verdienst höherer Einkommensgruppen gestiegen, von 2400 auf 2700 Euro“. (1)

Wer heute seine Miete zahlen kann, der ist offenbar schon reich, armes Deutschland.

Doch jetzt geht es erstmal den Krankenkasse an den Hals. Die 585 Gesundheitsreform hat nun zum Kahlschlag bei den Krankenakssen geführt, Fussball-WM hin oder her. Die Zeche bezahlen auf jeden Fall die gesetzlich Krankenversicherten, unsere Beamten zum Beispiel sind nicht mit an Bord, wenn die Titanic sinkt.

„Eine dritte Krankenkassen steht seit Einführung des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 vor der Pleite. Die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln (GBK) habe vergangene Woche eine Insolvenzgefahr gemeldet, sagte die Sprecherin des BKK Bundesverbandes, Christine Richter, am Dienstag in Berlin. Der Bundesverband sei optimistisch, dass sich eine Lösung finden lasse. Zu den Optionen gehöre auch die Fusion mit einer anderen Kasse. Die GBK ist mit rund 25.000 Mitgliedern eine der kleineren gesetzlichen Krankenkassen“. (2)

Und dabei hat der Krankenminister Rösler noch gar nicht mit seiner Kopfpauschale die Jagd auf die Krankenversicherten begonnen. Wehe dem, der da nicht zur Mittelschicht gehört oder gar Beamter ist.

Uns wird es wie den Griechen gehen, die hat man Wochenlang als faul und korrupt vorgeführt, dann bekamen sie kein Geld mehr auf den Finanzmärkten. Nun hat die EU gesagt, sie müssen sparen und sparen, das haben dann die „doofen Griechen“ auch gemacht. Doch nun stecken sie erst recht in der „Sch…“, böses Wort, doch es beschreibt die Lage der Söhne von Plato und Aristotels am besten.

„Die Situation für Griechenland und die EU wird immer gefährlicher. An den Märkten ging die Spekulation auf eine Pleite Athens gestern weiter, die Zinsen erreichten neue Höchststände, der Euro fiel. Am Abend senkte die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) ihre Einstufung griechischer Staatsanleihen auf Ramsch-Niveau: Die Einstufung werde von bisher „BBB+“ auf „BB+“ reduziert, teilte S&P am Dienstag mit. Der Ausblick bleibe negativ“.(3)

Doch wer gemeint hat, nur die Griechen müssen unter der Unfähigkeit der Jünger um Merkel und Westerwelle leiten, der hat sich schon längst ins eigene Fleisch geschnitten. So will unsere deutsche Heldenmutter der Nation, die viel gerühmte Ursula von der Leyen  – manche böse Zungen sagen auch Ursula von der Leiden – die unzulässige „Leiharbeit“ neu regulieren. Nach dem BGB kann man wohl nur Sachen verleihen, aber keine Menschen, denn menschen sind nun mal keine Sachgegenstände.

Doch was interessiert das unsere Superjuristen und Wellness-Politiker, insbesondere wenn ihre Lobbyisten hart gegen einen Mindestlohn in der Branche kämpfen, iregndjemand muss man nun mal auch in der Demokratie ausbeuten dürfen, oder?

„Die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Regulierung der Zeitarbeit stoßen bei den Arbeitsmarkt-Experten der Koalition auf Skepsis. Die Ministerin stellte am Dienstag in deren Arbeitsgruppen ihren Vorschlag vor, einen Branchen-Mindestlohn über eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes zu erreichen“. (4)

Eine kluge Frau sagte mal in einer dieser Langweiler-Talk-Shows von Gottschalk, Jauch oder Beckmann, Hartz IV und Leiharbeit gibt es nur so lange, wie diese nicht Juristen, sebsternannte Wirtschaftsexperten und Politiker betrifft, denn wäre es anders, würde es diese „Tnedenzregelungen und -gesetze“ nicht gegen. Der Begriff „Tendenzgesetz“ kommt von einem deustchen Philosophen, den man heute nicht mehr lesen darf, weil seine Ausführungen zum Kapitalismus sehr genau das beschreiben, in dem wir nun leben. Wer war das denn noch einmal? Psssst, denken sie an Marx, dann haben sie recht, nicht weiter sagen, den hätte nämlich Frau Merkel schon 1973 bis 1978 lesen müssen.

Und weil viele geglaubt haben, man könne mit einer Stellungnahme in der „Tagesschau“ eine Regierungskrise beenden, zeigt einmal mehr die Chaostruppe aus Bayern um von Guttenberg und Söder, hier zählt die maßiglosigkeit der „mos Bier, hms me“.

„Die CSU will die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken notfalls mit einer Normenkontroll-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen“. (5) Irgend etwas muss ja strahlen bei der Regierung, auch wennes nur der Atommüll ist.

Und ziemlich dämlich sieht das Duo Merkel und Westerwelle aus, wenn es um die Einschätzung ihrer Politik für die Reichen geht, denn diese halten auch nicht  so viel von der Chaos-Gang Angie und Guido ohne Lederjacke. “ Die tief zerstrittene Koalition hat ihren Kredit in den deutschen Chefetagen nahezu verspielt. 92 Prozent der Entscheider in Wirtschaft, Politik und Verwaltung zeigen sich im Capital-Elite-Panel von der Regierung enttäuscht“. (6)

Don Gabriel

Doch keine Angst, Unkraut vergeht nicht und wer meint wie die SPD um Gabriel und Dr. Steinmeier es gäbe bald Neuwahlen, der wird ein böses Erwachen erleben. Bekanntlich wählen die  Deutschen immer das ,was auf dem Wahlzettel ganz oben steht. Wäre das die Vernunft, dann wäre das ja okay, doch beaknntlich hat die CDU den Listenplatz 1 und somit bleibt es wie es ist, eagl ober wir daran zu Grunde gehen.

Man nennt das auch „Vogel friß oder stirb“, schlimm wäre es, wenn wir den Dichter und Denker folgen würden. da sagt doch einer von den „Schreiberlingen namens Max Frisch, „Muße und Wohlleben sind unerlässlcihe Vorausetzungen aller Kulturen. Nur wozu brauchen wir schon Kultur, haben die „Jungs von Siggis Migrantenteam bei der WM in Südafrika“. Und bekanntlich denkt das Volk nach dem Ereignis „Brot und Spiele“ immer so, wie die da Oben das möchten.

Fragt sich nur bei den Krisen die wir durchleben, ob wir nicht mal nicht zur Wahl gehen sollten. das wäre dann Revolution ohne Kreuz und Blutvergießen, nur was haben wir dann im Pantoffelkino davon?

 1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0CS20100615

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0CY20100615

3)http://www.fr-online.de/top_news/2589262_Panik-in-Griechenland.html

 4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0GF20100615

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0G320100615

6)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0CN20100615

SPD-Chefin veranstaltet kraftloses Polittheater

Die SPD bläst zum Angriff. 😉

Die SPD steckt noch immer in der tiefsten Krise nach 1933, ob sie das wahrhaben will oder nicht.

Nachdem man schon in Hessen die Wähler verprellt hat, geschieht das gleiche Spiel nun in NRW. Frau Kraft will nicht mit Rot, also der LINKEN, die Grünen wollen nicht mit der FDP und diese nicht mi den GRÜNEN. Rüttgers will nicht gehen, also gibtes auch keine große Koalition.

Die sozialdemokratische Kaffeetante Kraft, sie hat wieder die älteren „Langzeitarbeitslosen“ zu Straßenkehrer und Vorleser machen wollen und sie so auf die Abschußliste von „Schwarz-Gelb“ gesetzt, will auch keine Neuwahlen. Verstehen kann man das nicht, denn CDU und FDP sind in der Wählergunst im Sturzflug.

Doch es war ja bekannt, die SPD hat Angst vor der Regierungsmacht, Opposition ist ihre wahre Seele. Pech für die armen Wähler, die immer wieder meinen, sie würden mit dem kleineren Übel SPD eine kluge Wahl treffen.

Die Wellness-Parteien verstehen jedoch nur eine Sprache und die haben die „Nichtwähler“ im Angebot.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8010406/Hannelore-Kraft-lehnt-Neuwahl-in-NRW-ab.html

FDP und CDU beweisen Unfähigkeit in der Haushaltssanierung

Der dahinten glaubt noch an soziale Gerechtigkeit?

Nach dem FDP und CDU über Jahrzehnte die größten Schulden verursacht haben, die man sich je vorstellen konnte ( 1,7 Billionen Euro) zeigen sich beide unfgähig, den Berg abzubauen.

„Die Bundesregierung strebt Kreisen zufolge im Haushalt 2011 Einsparungen im Volumen von 11,2 Milliarden Euro an“. (1) Mit dem Tempo brauchen wir dann 170 Jahre um den Schuldenberg los zu werden.

„Zur Sanierung des Haushalts plant die Bundesregierung Kreisen zufolge eine Luftverkehrsabgabe„, was dann keine Steuer wäre, mit solchen Tricks versuchen die maroden Philosphen der Marktideologie ihre „keine Steuererhöhung“- Parole zu zementieren. (2)

Ja Genosse Erich, wir machen das so wie immer, die Rechnung bezahlen dann die kleinen Leute. 😉

Ansatzweise versucht die CSDU noch profil zu zeigen, doch am Ende wird auch sie „Abnicken„. „Der Streit in der Koalition über die Gesundheitspolitik eskaliert“. (3)

„Die Bundesregierung belastet einseitig die Schwachen in der Gesellschaft, statt starke Schultern angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen, erklärte der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske„. (4) Das war auch bei Rot-Grün der Fall mit der Einführung von Hartz IV, Herr Supervorsitzender Bsirske.

Und wenn mal etwas klappt, dann meutert man bei „Schwarz-Gelb“, sogeannte Marktradikale oder -schreier melden sich dann zu Wort. „In den Koalitionsfraktionen formiert sich breiter Widerstand gegen Staatsbürgschaften für den Autohersteller Opel„. (5) Dabie hat die CDU in Thüringen schon längst dem Konzept „Opel die Popel“ zugestimmt.

Die desolate Lage der „Möwenpickregierung“ ist erschreckend und da hilft nur noch Brot und Spiele, die kriegen wir jetzt auch mit der Fußball WM

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE6560BU20100607

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6560C020100607

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6560BI20100607

4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65603720100607

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65604O20100607

Politgequatsche von Schwarz-Gelb

Ist sie nun krumm?

Statt über Sachinhalte zu diskutieren, wird uns von den „Altstudenten der CDU, CSU und FDP“ ein Show geboten, die ihres sonder gleichen sucht.

Frau Merkel schließt „zum Auftakt der Sparklausur des Kabinett Steuererhöhungen nicht“ aus. (1) Die Gelben sagen etwas anderes. „Mit der FDP wird es weder höhere Einkommensteuern, höhere Mehrwertsteuern oder einen erhöhten Soli geben, sagte Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger der Bild am Sonntag. Das kann sich die Union abschminken.“ (2)

Irgend jemand redet hier über etwas, von der er weiß, dass er nichts versteht. Nun gut, warum gehen die Bürger auch hin und wählen sich so einen „Altdeutschen Studentenclub„?

Und wie immer werden dann die „Ärmsten der Gesellschaft“ geschröpft. „Merkel will bei der Haushaltsklausur an diesem Wochenende Einsparungen bei den sozialen Sicherungen durchsetzen“. (3) Das muss sich auch machen, denn die Beamten sollen mehr bekommen.

Ja Erich, wir nehmen es erstmal den Armen weg. 😉

„Der Bund der Steuerzahler hat die“ von Merkel und Westerwelle „geplanten Einkommensverbesserungen für Beamte angesichts der milliardenschweren Sparzwänge scharf kritisiert. Eine Erhöhung der Bezüge um 2,1 Prozent bis Mitte 2011 und eine Verdopplung der Sonderzahlungen ergebe für die 313.000 Bundesbeamten, Richter und Zeitsoldaten in anderthalb Jahren eine Gehaltssteigerung von 4,6 Prozent, sagte Verbands-Geschäftsführer Reiner Holznagel der Bild am Sonntag“. (4)

Beamte wissen eben warum sie „Schwarz-Gelb“ wählen, wissen sie das? Ziemlich makaber was da abgeht, mich erinnert das an „einen wild geworden Haufen von Studenten 1973“ an der FU oder TU. Mit Regierung hat das nichts mehr zu tun.

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65504E20100606

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65503320100606

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65404O20100605

4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65501520100606

FDP hetzt gegen ältere Arbeitnehmer

Der glaubt noch an soziale Gerechtigkeit

Niemand kann über seinen Schatten springen. Wer eben kein Wertegefühle und soziales Gewissen hat, der kann dies sich auch nicht kaufen.

So will die FDP in der neusten Sparorgie von Schwarz-Gelb weiter dem kleinen Mann in die Tasche greifen, und da gerade denen, die eh schon nichts mehr haben.

„Anlässlich der am Sonntag beginnenden Haushaltsklausur der Bundesregierung hat die FDP vorgeschlagen, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I wieder zu verkürzen“. (1) So ist das bei der Möwenpickregierung, da wird von unten nach oben geschaufelt und gesponsort, was das Zeug so her gibt, allen voran ihr Scharfmacher Lindner.

„Wohltaten der großen Koalition entpuppen sich als unfinanzierbar, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der Bild-Zeitung vom Samstag. Das von Schwarz-Rot verlängerte ALG I für Ältere bringe niemanden schneller in Arbeit und werde von Arbeitgebern oft als Frührente missbraucht, die den Staat 1,5 Milliarden Euro jährlich koste. Die Regierung müsse Mut beim Sparen zeigen, sagte Lindner“. (1)

Hier wird regiert

Fehlt nur noch das Lindner zusammen mit der Bild eine höhere Pension für Kurras fordert, das wäre dann der freidemokratische Höhepunkt.

Der nächste sozialpolitische Anschlag kommt vom Superstar Rösler, wie er sich so gerne feiern lässt. Seine Krankheitsmodelle nerven nun wirlich alle, doch er gibt keine Ruhe. Wichtig ist immer, man steht im Mittelpunkt, der Junge hat ein Aufmerksamkeitsproblem.

„Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen müssen sich für das kommende Jahr auf steigende Kosten einstellen. Nach dem Scheitern seines Prämienmodells will Gesundheitsminister Philipp Rösler nun den Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung ausbauen. Die Versicherten müssten kommendes Jahr mit einer Erhöhung um 15 bis 20 Euro rechnen, sagte der FDP-Politiker am Freitag in Berlin“. (2)

Nein Erich, FDP nicht FDJ.

Die Erkenntnis, dass Schwarz-Gelb ein Gerechtigkeitsdefizit haben, ist bei vielen Deutschen mehr und mehr da. man kann nur hoffen, dass nun viele auch bei den nächsten Wahlen nicht wählen gehen und so den „Wellness-Parteien“ im Bundestag die rote Karte zeigen, es ist wirklich an der Zeit.

„Die Deutschen trauen ihrer Regierung kein gerechtes Sparpaket zu. Nur 13 Prozent erwarten ein ausgewogenes Ergebnis der Haushaltsklausur“ im Juni 2010. (3)

Nichtwähler sind clever, Wähler werden eh immer nach der Wahl übers Ohr gebügelt oder: Nur das dümmste Schwein wählt seinen Schlachter selbst.

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65401A20100605

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6530G720100604

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6530GL20100604

Politikzirkus Schwarz Gelb oder wer hat Angst vor Ursula

Der Zustand der „schwarz-gelben“ Regierung ist erschreckend. Alleine am Dienstag, den 01.06.2010 wurden gleich mehrere „Schweine“ durchs Land getrieben. Es zeigt einmal mehr, wie klug es ist, nicht wählen zu gehen.

1) Köhler hängt den Job an den Nagel, schon wird Ursula von der Leyen gehandelt, obwohl der oder die Präsident(in) unser Land repräsentieren sollte.

2) Wirtschaftsminister Brüderle wackelt wie ein „Trinker nach 14:00 Uhr un dem Konsum einer Flasche Weißwein“. Opel wird wohl so was wie die endlose Geschichte deutscher Dünnbrettbohrer werden.

3) Krankheitsminister Rösler will jedem Bürger über die Krankenkassen 30 Euro aufdrücken. Und schon geht das Geschiebe los. Was will der mann eigentlich? Mit Gesundheitspolitik hat das nichts zu tun, mit Geschachere zwischen Lobbyisten schon.

4) Schäuble will nun wieder die Solidarität der Raucher einfordern, wer nichts gesund lebt, soll den kaputten Haushalt der Nichtraucher unterstützen. Die Tabaksteuer soll erhöht werden, vielleicht rauchen wir alle bald nur noch „Gras“ der Marke M, die kann man im Blumentopf umsonst und Zuhause züchten, ;-), das ist wenigstens für die Nerven dann Balsam.

5) Bundesfamilienministerin Kristina Schröder oder heute Ja und morgen Nein. Zuerst wollte sie die Vätermonate ausbauen, nun wieder nicht, sie müsse sparen. Die Frau will ich nicht mal zu Weihnachten geschenkt bekommen, die klaut ja einem noch die Nußschalen aus dem Mülleimer.

*Bei dem Salat was da abgeht im Wellness-Paradies träumt man lieber von Lena in Südafrika bei der WM als Spitze im Sturm, das sieht dann wengstens klasse aus, und anschließend kann sie ja auch sagen, this is not real, so wie die Politik. Das Ganze kann man auch als „Albtraum“ bezeichnen und wer wählt schon einen Albtraum freiwillig?

1)  http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE6500CI20100601

2)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65007I20100601

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6500DC20100601

4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65007X20100601

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65006T20100601

*http://www.castingshow-news.de/wp-content/uploads/2010/04/Lena-Meyer-Landrut_Album-Cover_2010-CMS-Source.jpg