Archive for Mai 2010

Die Wähler sind immer die Dummen

15. Mai 2010

Leere Kassen.

Wer sich die „Talkshowseinlagen und Werbesprüche“ der Politiker nach der Wahl von NRW, in der die Nichtwähler zum Glück die größte Gruppe waren mit 40,3 %, anhört oder liest, der kommt sich als Wähler mal wieder als der Gelackmeierte vor.

Die Freunde von Guido in NRW beharren „trotz der beispiellosen Schieflage der Staatsfinanzen auf Steuersenkungen“. Die FDP lenrt es eben nie. (1)

Die Chefideologien der GRÜNEN fordert die SPD heraus. „Die SPD darf jetzt keine Showgespräche führen, nur um die Zeit bis zu einer großen Koalition zu überbrücken, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.(2) Als wäre das ein Unterschied, ob wir nun mit der LINKEN und den GRÜNEN Pleite gehen oder mit SPD und CDU Hand in Hand. Wo liegen eigentlich die Unterschiede dieser fünf Parteien, inhaltlich gesehen? (2)

Und wenn FDP und GRÜNE nur fordern, dann steht die LINKE nicht abseits und Oskar macht das dann klar. „Die Linkspartei macht eine Stärkung der Sozialpolitik zur Voraussetzung für eine Beteiligung an einer Koalition Mit SPD und Grünen in NRW“. (3)

Ich sage nur ROT, alles Rote hier. 😉

Wir sehen also, zwischen Talkshow und Wahlkampf, Agitprop und Regieren besteht kein Unterschied mehr, Karneval ist jetzt immer vom 01.01. bis 31.12. und das Jahr für Jahr.

Übrigens, wer von Jamaika geträumt hat, der sollte mal schnell den „Joint“ beseite legen, nichts da mit „Rasta Pasta Pofallo und der wilden Renate. „Nach dem Verlust ihrer Mehrheit im Bundesrat will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke auch ohne Zustimmung des Bundesrates verlängern“. (4) Pofalla oder das Endlager aller Jamaika-Dreams, so würde in Hollywood der Film dazu heißen.

Und Frau Merkel, die hält sich an Parole Kohl und sagt mit vielen Worten oder dem „Geschwätz von gestern“ mal wieder nichts Neues oder Konkretes, kann man doch von der Frau auch nicht erwarten, sachliche Aussagen erfordern Sachverstand.

Was schätzen sie?

„Merkel sagte der Süddeutschen Zeitung, die Steuerschätzung sei Orientierungspunkt der Koalition für alle Entscheidungen“. Und die schätzen ja nun schon seit Janaur, man kann nur hoffen, die werden bis Weihnachten fertig.(5)

“ Die Notwendigkeit der Schuldenbremse sei durch die Stabilitätsdebatte um den Euro in der ganzen EU stärker ins Bewusstsein der Menschen eingedrungen, auch in Deutschland“.(5) Also in mich dringt generell nichts ein, dagegen bin ich immun, geh ja nicht wählen. (;-) Von was redet die Dame eigentlich? Ist das etwa ein „Dildowettbewerb“ In mich dringend nichts ein, auch keine Showgespräche.

Die SPD greift an. 😉

 >> Es werde „harte Fragen geben, wo wir sparen“. Von Steuersenkungen sprach sie in dem Interview nicht mehr <<, Natürlich nicht, was soll sich auch schon sagen, wenn Sachverstand gefragt ist und die Kassen sind nun mal leer. (5)

Und Griechenland? Das nervt nun wirklich und haben wir jetzt wochenlang ertragen. Ökonomen haben schon vor Jahren auf Probleme in den Bilanzen der griechischenRegierungen hingewiesen, nur haben eben viele nicht zu gehört.

Wie gesagt, wer in NRW zur Wahl ging, der muss sich jetzt doch ziemlich Mies fühlen, oder? Man hat den Eindruck, der Wahlkampf beginnt erst jetzt und der Wähler hat mal wieder nichts zu sagen.

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64E08320100515

2)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64E05I20100515

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64E07320100515

4)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64E02520100515

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64E08320100515

Deutsche Kommunen erwarten größte Haushaltskrise

14. Mai 2010

Der dahinten glaubt noch an Wahlen.

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik ging es den Kommunen in unserem Land noch nie so schlecht. Obwohl wir Bürger Tag für Tag mit fehlenden Leistungen und unfähigen Mitarbeitern in Behörden kämpfen müssen, haben die Kommunen rasant ansteigende Ausgaben und fehlende Einahmen.

Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) sagte der Frankfurter Rundschau (Freitagausgabe), das Defizit der Kommunen werde in diesem Jahr bei 15 Milliarden Euro liegen und damit noch einmal drei Milliarden Euro höher als bislang geschätzt. Damit würden die Städte ihren bisherigen Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln“. (1)

Frau Roth sollte auch mal dazu sagen, wer diese Misere im wesentlichen geschaffen hat, nämlich ihre Partei und der ewige Koaltitionspartner FDP. Warum sollten wir dann noch wählen gehen, wenn die Politiker nur Krisen produzieren? Ohne Politiker keine Krise, das ist dann der Umkehrschluss, einfach aber logisch.

Bürger verwalten sich selbst, das wäre dann der nächste logische Schritt, noch sind wir nicht so weit. Doch mit Wahlen wurde noch nie etwas verändert, das zeigt ja das Gezanke und Gezerre in NRW im Mai 2010 erneut. (2)

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64D03420100514

2)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64D07D20100514

CDU verabschiedet sich von Schwarz-Gelb

12. Mai 2010

In einer nüchternen Analyse kommt der Mittelstandsbereich der CDU zu der Ansicht, dass die CDU-FDP Regierung am Ende ist.

Laut Aussage des Chefs „der CDU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann“ ist die „wachstums- und reformorientierte Politik sei so gut wie tot. Das habe auch Kanzlerin Angela Merkel mitzuverantworten, fügte er hinzu“. (1)

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff, ist eine alte Weisheit der Seefahrt. Nun haben wir keine Ratten mehr an Bord, dafür jede Menge Mäuse, die wir anderen schulden. Aktuell hat Deutschland 1, 705 Billionen Euro Schulden oder als ganze Zahl, 1.705.961.198.344, 00 Euro. (2)

1) http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64B01V20100512

2) http://www.ag-edelmetalle.de/charts/schuldenuhr/

Was drauf steht wird laufend angepasst, die neue spät-römische Gier

11. Mai 2010

Egal, dann gehst Du mit der LINKEN ins Bett.

Macht macht gefügig und erfinderisch. Gerade die Gier der Politiker nach Amt und Kohle ist dafür ein Beispiel.

Vor der Wahl in NRW am 09.05.2010 hat die FDP und ihr Chef Pinkwart noch großspurig per Parteitagsbeschluss beschlossen, keine Rot-Grüne-Gelbe Ampel eingehen zu wollen. „Sein Landesverband hatte per Parteitagsbeschluss ein solches Bündnis vor der Wahl jedoch ausgeschlossen“.(1)

Nach dem Wahldebakel vom Sonntag ist man nun wieder beim Politalzheimer gelandet und will sich Gespärchen über eine Ampelkoalition Rot-Grün-Gelb nicht entziehen. „Die FDP bekundete am Dienstag die Bereitschaft zu Koalitionsgesprächen auch mit SPD und Grünen“. (1)

Vorbei die Zeit derPolitalzheimer, zurück ist die spät-römische dekadente Umfallerrolle im Geiste der Macht um jeden Preis. Schönen Gruß von Erich Mielke, er ist schon lange tot, doch seine Jungs von der LINKEN halten alle noch auf Trab. Wer hätte das gedacht, dass Erich Mielke auch der FDP lange Beine macht.

Was vor der Wahl gesagt wird, gilt eben nicht nach der Wahl, sprach der spät-römische und dekadente Vorsitzende Guido von der Raffgier.

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64A0HN20100511

Nichtwähler gewinnen Wahl in NRW mit 40,7 %

10. Mai 2010

Ob es die Parteien der „dicken Hosen“ nun wahr haben wollen oder nicht, die Nichtwähler haben die Landtagswahl 2010 in NRW für sich entschieden. Kluge Menschen und Bürger die wissen, dass bei den Wahlen nie das drauf steht was auch drin ist.

Insgesamt sollten 13.270.933 Wähler sich für den 5`er BLock CDU-SPD-FDP-Grüne und LINKE entscheiden, doch 5 398 071 haben sich gegen diese „dicken Hosen“ entschieden und sind erst gar nicht zur Wahlurne gegangen. Der desolate Zustand der anderen Kleinparteien*hat diesen Trend verstärkt.

Deutschland steuert mehr und mehr auf eine fifty fifty Gesellschaft zu, in der junge Bürger, alte Menschen, Hartz IV`ler ob Vollbezieher oder Aufstocker, Arbeitslosengeldempfänger   und andere soziale Grupen ausgegrenzt werden.  Eine Trend der auch für viele europäischen Nachbarn gilt.

Das vorläufige amtliche Endergebnis der WAHL 2010 in NRW, „von den gültigen Zweitstimmen entfielen“

 5 398 071  auf die Nichtwähler, dann erst fogen abgeschlagen die „dicken Hosen“:

2.681.736  Stimmen für CDU – das sind 34,6 %
2.675.536  Stimmen für SPD – das sind 34,5 %
940.770 Stimmen für Grüne das sind 12,1 %,

522.437 Stimmen für die FDP – das sind 6,7 %

 434.846 Stimmen für die LINKE – das sind 5,6%

Die Nichtwähler sind also auf dem Vormarsch, ob das die Journalisrten wahrhaben wollen oder nicht, den „dicken Hosen“ ist das eh egal, die amchen das was sie immer gemacht haben, sie denken an sich.

*“Die PIRATEN mit 119.581 Stimmen (1,5 %) und pro NRW mit 106.932 Stimmen (1,4 %) verfehlten deutlich die 5 %-Hürde. Alle übrigen angetretenen Parteien blieben unterhalb der 1 %-Marke.
Dazu gehören in der Reihenfolge der errungenen Stimmenanteile
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
• Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)
• Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
• DIE REPUBLIKANER (REP)
• Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
• Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
• Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
• Freie Bürger-Initiative/ Freie Wähler (FBI/ Freie Wähler)
• Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
• Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
• AUF- Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF)
• Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
• Freie Union
• Deutsche Demokratische Partei (ddp)
• Bund für Gesamtdeutschland (BGD)“ (1)

1)http://www.im.nrw.de/pm/100510_1817.html

Wahlbeteiligung in NRW sinkt weiter

9. Mai 2010

Wahllokal Hartz IV.

Noch immer glauben Bürger in diesem Land, sie müßten Wählen gehen. Gut, es werden immer weniger und in einer Stunde wissen wir mehr, dann sind die Wahllokale zu und die Politiker machen das, was sie immer schon getan haben, nämlich nichts außer was ihnen nützt.

„Bis zum Mittag gaben rund 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleiterin aufgrund einer Stichprobe mitteilte. Vor fünf Jahren seien es zum gleichen Zeitpunkt etwas mehr als 32 Prozent gewesen, am Ende des Wahltages hatte die Beteiligung bei 63 Prozent gelegen“.

Man kann nur hoffen, dass die Wahlbetiligung unter 60 % liegt.

http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64803U20100509