Solidaritätszuschlag für ostdeutschen Bundesländer ist verfassungswidrig.

Gebt uns den Soli zurück. 😉

Endlich mal eine gute Nachricht für uns Bürger. Ein Finazgericht in Niedersachsen hat den „Soli“ für verfassungswidrig erklärt. Zeit, dass schwarz-gelb für ihren Müll gerade stehen müssen.

„Die Richterin Georgia Gascard sagte zur Begründung für das Urteil des niedersächsischen Finanzgerichts, das tragende Motiv für die Einführung des Soli seien die Kosten für die deutsche Einheit gewesen. „Dabei handelt es sich aber um einen langfristigen Bedarf, der nicht durch die Erhebung einer Ergänzungsabgabe gedeckt werden durfte.“ Eine Ergänzungsabgabe wie der Solidaritätszuschlag diene jedoch nach den Vorstellung des Verfassungsgesetzgebers aus dem Jahr 1954 nur der Deckung vorübergehender Bedarfsspitzen, betonte Gascard“. (1)

Gebt uns die Kohle zurück. 😉 Wenn keiner mehr wählen geht, bekommen wir alle unsere Steuern zurück. Hurra, dass es uns Nichtwähler gibt.

1) http://www.webnews.de/http://www.n-tv.de/politik/Soli-ist-verfassungswidrig-article606077.html

WIR-Partei will Nichtwähler zur Urne bringen

Während seit der Bundestagswahl 2009 die Parteien im Wellness Park Bundestag sich die Wunden lecken und fragen, warum sind so viele Wähler nicht mehr so blöde und geben mit der Rolle des Stimmviehs ab? Haben Bürgerrechtler wie Peter Klis schon seit Jahren einen Kampf gegen die Wahlmütigkeit begonnen, der jedoch nicht von den Hofberichterstattern der Medien gewürdigt wird.

Für Peter Klis ist klar, man muss Aufstehen, Hinschauen und Mitmachen. Hier sein legendärer Aufruf vom Januar 2008, ein Dokument der Zeitgeschichte.

	Aktuell: Eine sinkende Wahlbeteiligung gefährdet unsere Demokratie und liefert uns nur einigen großen Volksparteien aus. Geschafft! Jetzt ist es amtlich: !!! In nur 7 Monaten und mit weniger als EUR 1000.- !!! haben Nichtwähler der Bürgerinitiative www. jetzt-helfen-wir-uns-selbst.de  unter dem Landesvorsitzenden Peter Klis, eine neue Bürgerpartei für eine dringend benötigte “Unabhängige Bürgerpolitik“ UB in Hessen gegründet, damit auch die Nichtwähler zur Aufrechterhaltung unserer Demokratie wieder wählen gehen können. Unser detailliertes Politische Programm können Sie auf unserer Homepage mitgestalten und verbessern. Damit unser geleisteter Einsatz nicht umsonst war, brauchen „WIR“ Ihre Mithilfe. Bitte informieren Sie alle Freunde und Bekannte über uns, denn „WIR“ haben kein Geld für einen aufwendigen Wahlkampf mit Plakaten und Riesenanzeigen. Weiterhin brauchen „WIR“ Ihre Wählerstimme, damit „WIR“ noch mehr für Sie tun können. Bitte wählen Sie bei der Wahl zum Hessischen Landtag am 27.Januar 2008 ihre “Unabhängige Bürgerpolitik“ UB,
		Peter Klis Landesvorsitzender der UB
	damit „WIR“ die 5%-Hürde schaffen und für Sie in den Hessischen Landtag einziehen können. jetzt-helfen-wir-uns-selbst!  „WIR“ bieten den Politikern Paroli!
	So schaffen „WIR“ die 5%-Hürde, Dazu brauchen „WIR“ ca. 200.000 Stimmen. Bitte erschrecken Sie jetzt nicht, denn auch diese Hürde ist zu schaffen: Nutzen „WIR“ dazu eine Geschichte, die viele kennen. Titel: Schachbrett und Reiskorn!!   1 Reiskorn auf das erste Feld, dann 2 auf dem Nächsten, dann 4, 8, 16 usw. Das heißt im Klartext, jeder der uns kennt, informiert nur 2 Bekannte, dass auch diese die Chance haben wieder wählen zu gehen:  die “Unabhängige Bürgerpolitik“ UB . Wichtig ist, dass alle informiert werden. Entscheiden muss dann jeder für sich selbst. Machen Sie bitte mit, und halten Sie diesen Informationsfluss aufrecht. Bis zum Jahreswechsel dürften ca. 1 Mio. Bürger informiert sein. Wählen jetzt nur 20% die “Unabhängige Bürgerpolitik“ UB, dann haben „WIR“ die erforderlichen 200.000 Wählerstimmen erreicht, und ziehen für Sie in den Hessischen Landtag ein. Sie haben Fragen? Ihr Ansprechpartner ist Peter Klis Telefon: 0 64 06 – 50 00 und Mobil: 0171 77 11 602 (D1) E-Mail: peter.klis@email.de Internet: www. jetzt-helfen-wir-uns-selbst.de  Eine wichtige Bitte: Hängen Sie diesen Denkzettel an ihren Kühlschrank und gehen Sie am 27.Januar 2008 wählen: Die “Unabhängige Bürgerpolitik“ UB +++ Bitte kopieren und verteilen. +++ Bitte kopieren und verteilen. +++ Danke!

http://www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.com/wir/druck.html

Übernahmeangebot der Marke „Quelle“

Who is Quelle, Angie? Oder auch Küssen will gelernt sein.

Nicht alle Politiker verharren in Unfähigkeit und Wegschauen, wenn es sich um die Belange von uns Bürgern handelt. Peter Klis ist hat daher sich auf den Weg gemacht, dem Spuk um Quelle ein Ende zu setzen. Bekannt ist Peter Klis als der Gründer der Bürgerbwegung WIR – übringens schauen Sie mal die seit Jahren geschaltete Seite von WIR an und schauen Sie sich dann mal die CDU Werbung zu Europa- und Bundestagswahl an – und hat daher viel Erfahrung im Umgang mit Lösungen für Projekte wie Quelle.

Er hat daher an den Insolvenzverwalter von Quelle7Karstadt ein Angebot unterbreitet. Hier sein Angobot:

Peter Klis                                         Bank:                      Sparda-Bank
Burgackerweg 29,                                                35460 Staufenberg                          Telefon: (06406) 5000                     
 

Primondo GmbH i.I.
Dr. Klaus Hubert Görg als Insolvenzverwalter 
Theodor-Althoff-Straße 2
45133 Essen

Vorab per Telefax: (0201) 727 7275

Offener Brief

26.10 2009

Übernahmeangebot der Marke „Quelle“

Sehr geehrter Herr Dr. Görg,

gemäß meinem Motto „Nicht nur reden – sondern auch handeln“ erhalten Sie mein

Übernahmeangebot der Marke „Quelle“ über 10, 00 Euro. Als Nachweis meiner Liquidität überweise ich Ihnen den o. g. Betrag von 10,00 EURO vertrauensvoll zu Ihren Händen.
Warum ich der geeignete Bewerber bin?
Für mich steht der Mensch vor dem Profit. Als Nachweis dienen meine nachfolgend genannten  Erfolge, die ich als Mobbingopfer seit 2006 ausschließlich mit geringsten finanziellen Mitteln erreichte.

Mit freundlichem Gruß

gez. Peter Klis

 

Peter Klis – Einer für alle.

 

2004 Es reicht – So geht’s nicht weiter! Gründer von www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.de
2005 Gründer des Vereins Wir Bürger – für Deutschland e. V
2006 Verlust meiner Existenz u. a. durch Behördenwillkür  
2007 Gründer der Bürgerbewegung – WIR
2007 Gründer der neuen Bürgerpartei WIR (WIR-Partei)

2008 Zugelassener Kandidat zur Hessischen Landtagswahl
2009 Zugelassener Kandidat zur Hessischen Landtagswahl
2009 Zugelassener Kandidat zur Bundestagswahl 2009
Neu: Echtes Wahlversprechen – keine leeren Worte!  Für Volksentscheide und gegen Behördenwillkür
2009 Ehreamtlicher Unterstützer und Mitglied von CURARE e.V., Köln    
        – gemeinnütziger Verein zur Förderung der Menschenrechte in Gesetzgebung und Verwaltung

Alle für Einen? – www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.de“

Man sieht, es geht auch einfach und schnell, man muss nur Wollen. Und da fehlt es bei Merkel und Co.

Millionen droht Altersarmut oder Klassenkampf a la Westerwelle

Altersarmut

Immer weniger Menschen werden in Zukunft eine Rente erhalten, die zum Leben ausreicht. Alleine die Tatsache, das Niedrige Löhne und Mini-Jobs die Rentenversicherung um Milliarden Einnahmen entgehen, ist ein zweiter Punkt in dem asozialen Konzept vom „Kombilohn“.

Schwarz-Gelb praktiziert Klassenkampf von der Regierungsbank aus. >> Die Ausweitung der Mini-Jobs, wie es der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb vorsieht, bewertet er kritisch: „Wenn der Niedriglohnsektor die Hälfte des Arbeitsmarktes ausmacht, dann können Sie die lohnbezogene Alterssicherung in die Tonne treten. <<(1)

Wer das Alter nicht ehrt, ist die Jugend nicht wert.

1)http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Warnung-vor-Altersarmut/58101

Staatsverschuldung wächst immer weiter an

Patient "Staatsverschuldung".

Nach den Partieorgien von Merkel und Westerwelle; zum „Fest der Freiheit haben Staatsgäste aus aller Welt und mehr als 100.000 Schaulustige am Brandenburger Tor in Berlin den 20. Jahrestag des Mauerfalls gefeiert“(1), das sind nich mal 4 % der Einewohner von Berlin; kommen nun die harten Fakten auf den Tisch.

Die EU hat dem Partieclub Merkel/Westerwelle klare Vorgaben gemacht, dass „das Defizit von 2011 bis 2013 (muss) unter die Obergrenze des Stabilitätspakts „gesenkt werden.(2)

Damit ist für 2011, wenn die berühmten „Perlen unter die Säue“, sprich Steuergeschenke verteilt werden, das Finanzierungschaos groß. Doch man darf nicht vergessen, die FDP muss ihrer Wählerschaft was anbieten, 2011 sind über 10 Wahlen und nach den neuesten Umfragen ist die FDP im Sinkflug begriffen, man verliert bei den Wählern an Glaubwürdigkeit. Die FDP rutscht von 14 % auf 11 %, und das ist erst der Einstieg. (3)

Die "Kohle" ist alle. 😉

Die Schuldenuhr zeigt an, dass wir in Deutschland stramm auf die 1, 8 Billionengrenze zugehen, eine unvorstellbare Summe, die unter 4 Jahren Schwarz-Gelb ins Chaos führen wird. Die Generation Zukunft wird mit einem Schuldenberg konfrontiert, den keine Generation mehr bewältigen kann, denn die Einnahmen und das Wirtschaftwachstum wird in den nächsten 10 Jahren sinken. Die Partie ist dann vorbei. Nicht umsonst findet man jetzt schon 7 Jährige volltrunken an. (4)

Zur Zeit hat jeder Deustche  20.962 Euro Schulden und insgsamt beläuft sich die Staatsverschuldung auf  1.710.262.582.366 Euro, Tendez rasch steigend. (5)

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE5A901120091110

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE5A90A920091110

3)http://wahltool.zdf.de/Politbarometer/mediathekflash.shtml?2009_10_30

4)http://www.welt.de/vermischtes/article5136355/Siebenjaehriger-mit-zwei-Promille-in-Klinik.html

5)http://www.miprox.de/Schuldenuhr.html

Teil 3 der deutschen Gewaltorgie

Wohin?

Während Politiker ihre Farbspiele in den Koalitionsverhandlungen fortführen, im Saarland Schwarz-Gelb-Grün wohl kommt, in Thüringen wie immer CDU mit Anhängsel SPD weiter regiert und in Brandenburg wohl Rot-Rot mal so nebenher ausprobiert wird, tobt in unserer Gesellschaft eine Orgie der „sinnlosen Gewalt“.

– Gewaltbereitschaft steigt. Kids: Jugendliche Mädchen schlagen auf 51 Jährigen ein .Nun sind es nicht mehr Jungs – die sich Schwache Opfer suchen und die halbtot prügeln. Auch junge Mädels machen´s. (8)

– Aschheim. „Er rammte ihr das Messer auf offener Straße in den Rücken: Ein 25-Jähriger hat bei einem Familienstreit in Aschheim seine Mutter von hinten attackiert“. (1)

Mein Büro, oder wenn man am Arbeitsplatz bespitzelt wird

– Berlin. „Opfer eines Straßenraubes wurde in der vergangenen Nacht ein Fußgänger in Schöneberg. Drei Maskierte sprachen den 35-Jährigen gegen 1 Uhr 15 in der Leuthener Straße an und bedrohten ihn mit einer Pistole sowie einem Messer. Anschließend drückten sie ihn zu Boden und raubten ihm seine Jacke, in der sich Geld und ein Handy befanden“.(2)

– Berlin. „Nachdem sie von zwei Unbekannten heute Vormittag in Staaken überfallen wurde, musste eine ältere Dame zur stationären Behandlung in eine Klinik eingeliefert werden. Die 82-Jährige war gegen 10 Uhr 25 in der Maulbeerallee unterwegs, als sich ihr zwei Männer von hinten näherten und ihr die Handtasche entrissen“.(3)

– Berlin. „In den gestrigen Abendstunden erschien ein 49-jähriger Mann auf einem Berliner Polizeiabschnitt und übergab den Polizeibeamten Leichenteile, die er seinen Angaben zufolge bei der Auflösung der Wohnung einer verstorbenen Bekannten gefunden hat. Die 46-jährige Berliner Bekannte des Anzeigenden hat sich nach derzeitigem Stand der Ermittlungen Ende Juli diesen Jahres das Leben genommen“.(4) „Leichenteile von vier Säuglingen an Polizei übergeben2. (4)

Einer fehlt!

– Frankfurt. „Entsetzen im Frankfurter Bankenviertel: Mitarbeiter der Stadtreinigung haben hier die Leiche eines erst wenige Tage alten Babys gefunden. Der leblose Körper lag auf einer Treppe in einer Parkanlage. Die Polizei fahndet nach der Mutter.(5)

 – Bochum.  Nach der Tragödie im bayerischen Solln haben erneut jugendliche Gewalttäter für Schlagzeilen gesorgt: Mehrere Jugendliche haben in Bochum-Langendreer einen 38 Jahre alten Mann zusammengeschlagen und ihm schwere Gesichtsverletzungen zugefügt“. (6)

– Teuchern. „Auf einem Busbahnhof in Teuchern in Sachsen-Anhalt ist eine Gruppe von etwa 20 Angreifern über einen 27 Jahre alten Mann und vier 17-jährige Jugendliche hergefallen. Nach Angaben der Polizei versprühten die Angreifer Pfefferspray und schlugen dann vermutlich mit Stöcken und Baseballschlägern auf ihre wehrlosen Opfer ein“.(7)

Aufschrei im Land der Arbeit

– München, immer wieder München. „Das 18 Jahre alte Opfer hatte den berufslosen Spanier in der Nacht zum Sonntag aufgefordert, die Beschädigung der Autos zu unterlassen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin zog der 19-Jährige ein Messer und stach auf den Mann ein. Er verletzte ihn im Bauchbereich“. (9)

Sie werden immer jünger, brutaler und hemmungsloser, die Täter aus der Generation Zukunft. Und was macht die im Komazustand sich befindende Gesellschaft? Sie feiert Parties mit Merkel, Köhler, Lammert und dem Rest der Partygesellschaft Westerwelle-Wowereit.

1)http://www.webnews.de/http://www.abendzeitung.de/muenchen/138240

2)https://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/141957/index.html

3)https://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/141655/index.html

4)https://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/141058/index.html

5)http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,654632,00.html

6)http://www.rp-online.de/public/article/panorama/deutschland/769081/Jugendliche-verletzen-38-Jaehrigen-schwer.html

7)http://www.n-tv.de/panorama/Brutaler-Ueberfall-auf-Busbahnhof-article543179.html

8)http://www.webnews.de/http://www.blokster.de/271310/kids-jugendliche-madchen-schlagen-auf-51-jahrigen-ein.html

9)http://www.webnews.de/http://www.abendzeitung.de/muenchen/143252