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Die Auswirkungen der Regierung Merkel reißt immer tiefere Löcher

16. Juni 2010

Schon längst hat die Regierungskrise der „Schwarz-Gelben“ Heilsprediger um Merkel, Westerwelle und Rösler Deutschland in den Sumpf gezogen. Wir sinken, aber wir sind noch frohen Mutes, so kann man die Lage im Kanzlerbungalow (Pfusch am Kanzlerbungalow) und Bundestag beschreiben.

In ihrem neuesten Studie zur Einkommensverteilung in Deutschland kommt das rennomierte Institut DIW zur folgenden Aussage, „die Anzahl Ärmerer und Reicherer wächst immer weiter – seit zehn Jahren werden ärmere Haushalte zudem immer ärmer“, und so was nennen wir dann Sozialstaat?(1)

Oder einfacher und bildlich ausgedrückt, „die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland geht immer weiter auseinander“. (1) Und interessant ist auch, dass die Mittelschicht, das sind die, die zwischen  860 und 1844 Euro verdienen, schrumpft.

„Nur 60 Prozent der Bürger gehören demnach noch zu dieser Klasse mit Nettoeinkommen zwischen 860 und 1844 Euro. 2000 waren es noch mehr als 64 Prozent. Stark gestiegen ist hingegen die Zahl der Menschen mit niedrigem Einkommen – von 18 Prozent im Jahr 2000 auf einen Anteil von fast 22 Prozent im Jahr 2009. Verdiente ein Singlehaushalt der unteren Einkommensgruppe vor zehn Jahren im Schnitt noch 680 Euro, waren es laut DIW 2008 nur noch 645 Euro. Gleichzeitig ist der mittlere Verdienst höherer Einkommensgruppen gestiegen, von 2400 auf 2700 Euro“. (1)

Wer heute seine Miete zahlen kann, der ist offenbar schon reich, armes Deutschland.

Doch jetzt geht es erstmal den Krankenkasse an den Hals. Die 585 Gesundheitsreform hat nun zum Kahlschlag bei den Krankenakssen geführt, Fussball-WM hin oder her. Die Zeche bezahlen auf jeden Fall die gesetzlich Krankenversicherten, unsere Beamten zum Beispiel sind nicht mit an Bord, wenn die Titanic sinkt.

„Eine dritte Krankenkassen steht seit Einführung des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 vor der Pleite. Die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln (GBK) habe vergangene Woche eine Insolvenzgefahr gemeldet, sagte die Sprecherin des BKK Bundesverbandes, Christine Richter, am Dienstag in Berlin. Der Bundesverband sei optimistisch, dass sich eine Lösung finden lasse. Zu den Optionen gehöre auch die Fusion mit einer anderen Kasse. Die GBK ist mit rund 25.000 Mitgliedern eine der kleineren gesetzlichen Krankenkassen“. (2)

Und dabei hat der Krankenminister Rösler noch gar nicht mit seiner Kopfpauschale die Jagd auf die Krankenversicherten begonnen. Wehe dem, der da nicht zur Mittelschicht gehört oder gar Beamter ist.

Uns wird es wie den Griechen gehen, die hat man Wochenlang als faul und korrupt vorgeführt, dann bekamen sie kein Geld mehr auf den Finanzmärkten. Nun hat die EU gesagt, sie müssen sparen und sparen, das haben dann die „doofen Griechen“ auch gemacht. Doch nun stecken sie erst recht in der „Sch…“, böses Wort, doch es beschreibt die Lage der Söhne von Plato und Aristotels am besten.

„Die Situation für Griechenland und die EU wird immer gefährlicher. An den Märkten ging die Spekulation auf eine Pleite Athens gestern weiter, die Zinsen erreichten neue Höchststände, der Euro fiel. Am Abend senkte die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) ihre Einstufung griechischer Staatsanleihen auf Ramsch-Niveau: Die Einstufung werde von bisher „BBB+“ auf „BB+“ reduziert, teilte S&P am Dienstag mit. Der Ausblick bleibe negativ“.(3)

Doch wer gemeint hat, nur die Griechen müssen unter der Unfähigkeit der Jünger um Merkel und Westerwelle leiten, der hat sich schon längst ins eigene Fleisch geschnitten. So will unsere deutsche Heldenmutter der Nation, die viel gerühmte Ursula von der Leyen  – manche böse Zungen sagen auch Ursula von der Leiden – die unzulässige „Leiharbeit“ neu regulieren. Nach dem BGB kann man wohl nur Sachen verleihen, aber keine Menschen, denn menschen sind nun mal keine Sachgegenstände.

Doch was interessiert das unsere Superjuristen und Wellness-Politiker, insbesondere wenn ihre Lobbyisten hart gegen einen Mindestlohn in der Branche kämpfen, iregndjemand muss man nun mal auch in der Demokratie ausbeuten dürfen, oder?

„Die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Regulierung der Zeitarbeit stoßen bei den Arbeitsmarkt-Experten der Koalition auf Skepsis. Die Ministerin stellte am Dienstag in deren Arbeitsgruppen ihren Vorschlag vor, einen Branchen-Mindestlohn über eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes zu erreichen“. (4)

Eine kluge Frau sagte mal in einer dieser Langweiler-Talk-Shows von Gottschalk, Jauch oder Beckmann, Hartz IV und Leiharbeit gibt es nur so lange, wie diese nicht Juristen, sebsternannte Wirtschaftsexperten und Politiker betrifft, denn wäre es anders, würde es diese „Tnedenzregelungen und -gesetze“ nicht gegen. Der Begriff „Tendenzgesetz“ kommt von einem deustchen Philosophen, den man heute nicht mehr lesen darf, weil seine Ausführungen zum Kapitalismus sehr genau das beschreiben, in dem wir nun leben. Wer war das denn noch einmal? Psssst, denken sie an Marx, dann haben sie recht, nicht weiter sagen, den hätte nämlich Frau Merkel schon 1973 bis 1978 lesen müssen.

Und weil viele geglaubt haben, man könne mit einer Stellungnahme in der „Tagesschau“ eine Regierungskrise beenden, zeigt einmal mehr die Chaostruppe aus Bayern um von Guttenberg und Söder, hier zählt die maßiglosigkeit der „mos Bier, hms me“.

„Die CSU will die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken notfalls mit einer Normenkontroll-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erzwingen“. (5) Irgend etwas muss ja strahlen bei der Regierung, auch wennes nur der Atommüll ist.

Und ziemlich dämlich sieht das Duo Merkel und Westerwelle aus, wenn es um die Einschätzung ihrer Politik für die Reichen geht, denn diese halten auch nicht  so viel von der Chaos-Gang Angie und Guido ohne Lederjacke. “ Die tief zerstrittene Koalition hat ihren Kredit in den deutschen Chefetagen nahezu verspielt. 92 Prozent der Entscheider in Wirtschaft, Politik und Verwaltung zeigen sich im Capital-Elite-Panel von der Regierung enttäuscht“. (6)

Don Gabriel

Doch keine Angst, Unkraut vergeht nicht und wer meint wie die SPD um Gabriel und Dr. Steinmeier es gäbe bald Neuwahlen, der wird ein böses Erwachen erleben. Bekanntlich wählen die  Deutschen immer das ,was auf dem Wahlzettel ganz oben steht. Wäre das die Vernunft, dann wäre das ja okay, doch beaknntlich hat die CDU den Listenplatz 1 und somit bleibt es wie es ist, eagl ober wir daran zu Grunde gehen.

Man nennt das auch „Vogel friß oder stirb“, schlimm wäre es, wenn wir den Dichter und Denker folgen würden. da sagt doch einer von den „Schreiberlingen namens Max Frisch, „Muße und Wohlleben sind unerlässlcihe Vorausetzungen aller Kulturen. Nur wozu brauchen wir schon Kultur, haben die „Jungs von Siggis Migrantenteam bei der WM in Südafrika“. Und bekanntlich denkt das Volk nach dem Ereignis „Brot und Spiele“ immer so, wie die da Oben das möchten.

Fragt sich nur bei den Krisen die wir durchleben, ob wir nicht mal nicht zur Wahl gehen sollten. das wäre dann Revolution ohne Kreuz und Blutvergießen, nur was haben wir dann im Pantoffelkino davon?

 1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0CS20100615

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0CY20100615

3)http://www.fr-online.de/top_news/2589262_Panik-in-Griechenland.html

 4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0GF20100615

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0G320100615

6)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65E0CN20100615