SPD-Chefin veranstaltet kraftloses Polittheater

12. Juni 2010

Die SPD bläst zum Angriff. 😉

Die SPD steckt noch immer in der tiefsten Krise nach 1933, ob sie das wahrhaben will oder nicht.

Nachdem man schon in Hessen die Wähler verprellt hat, geschieht das gleiche Spiel nun in NRW. Frau Kraft will nicht mit Rot, also der LINKEN, die Grünen wollen nicht mit der FDP und diese nicht mi den GRÜNEN. Rüttgers will nicht gehen, also gibtes auch keine große Koalition.

Die sozialdemokratische Kaffeetante Kraft, sie hat wieder die älteren „Langzeitarbeitslosen“ zu Straßenkehrer und Vorleser machen wollen und sie so auf die Abschußliste von „Schwarz-Gelb“ gesetzt, will auch keine Neuwahlen. Verstehen kann man das nicht, denn CDU und FDP sind in der Wählergunst im Sturzflug.

Doch es war ja bekannt, die SPD hat Angst vor der Regierungsmacht, Opposition ist ihre wahre Seele. Pech für die armen Wähler, die immer wieder meinen, sie würden mit dem kleineren Übel SPD eine kluge Wahl treffen.

Die Wellness-Parteien verstehen jedoch nur eine Sprache und die haben die „Nichtwähler“ im Angebot.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8010406/Hannelore-Kraft-lehnt-Neuwahl-in-NRW-ab.html

FDP und CDU beweisen Unfähigkeit in der Haushaltssanierung

7. Juni 2010

Der dahinten glaubt noch an soziale Gerechtigkeit?

Nach dem FDP und CDU über Jahrzehnte die größten Schulden verursacht haben, die man sich je vorstellen konnte ( 1,7 Billionen Euro) zeigen sich beide unfgähig, den Berg abzubauen.

„Die Bundesregierung strebt Kreisen zufolge im Haushalt 2011 Einsparungen im Volumen von 11,2 Milliarden Euro an“. (1) Mit dem Tempo brauchen wir dann 170 Jahre um den Schuldenberg los zu werden.

„Zur Sanierung des Haushalts plant die Bundesregierung Kreisen zufolge eine Luftverkehrsabgabe„, was dann keine Steuer wäre, mit solchen Tricks versuchen die maroden Philosphen der Marktideologie ihre „keine Steuererhöhung“- Parole zu zementieren. (2)

Ja Genosse Erich, wir machen das so wie immer, die Rechnung bezahlen dann die kleinen Leute. 😉

Ansatzweise versucht die CSDU noch profil zu zeigen, doch am Ende wird auch sie „Abnicken„. „Der Streit in der Koalition über die Gesundheitspolitik eskaliert“. (3)

„Die Bundesregierung belastet einseitig die Schwachen in der Gesellschaft, statt starke Schultern angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen, erklärte der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske„. (4) Das war auch bei Rot-Grün der Fall mit der Einführung von Hartz IV, Herr Supervorsitzender Bsirske.

Und wenn mal etwas klappt, dann meutert man bei „Schwarz-Gelb“, sogeannte Marktradikale oder -schreier melden sich dann zu Wort. „In den Koalitionsfraktionen formiert sich breiter Widerstand gegen Staatsbürgschaften für den Autohersteller Opel„. (5) Dabie hat die CDU in Thüringen schon längst dem Konzept „Opel die Popel“ zugestimmt.

Die desolate Lage der „Möwenpickregierung“ ist erschreckend und da hilft nur noch Brot und Spiele, die kriegen wir jetzt auch mit der Fußball WM

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE6560BU20100607

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6560C020100607

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6560BI20100607

4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65603720100607

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65604O20100607

Politgequatsche von Schwarz-Gelb

7. Juni 2010

Ist sie nun krumm?

Statt über Sachinhalte zu diskutieren, wird uns von den „Altstudenten der CDU, CSU und FDP“ ein Show geboten, die ihres sonder gleichen sucht.

Frau Merkel schließt „zum Auftakt der Sparklausur des Kabinett Steuererhöhungen nicht“ aus. (1) Die Gelben sagen etwas anderes. „Mit der FDP wird es weder höhere Einkommensteuern, höhere Mehrwertsteuern oder einen erhöhten Soli geben, sagte Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger der Bild am Sonntag. Das kann sich die Union abschminken.“ (2)

Irgend jemand redet hier über etwas, von der er weiß, dass er nichts versteht. Nun gut, warum gehen die Bürger auch hin und wählen sich so einen „Altdeutschen Studentenclub„?

Und wie immer werden dann die „Ärmsten der Gesellschaft“ geschröpft. „Merkel will bei der Haushaltsklausur an diesem Wochenende Einsparungen bei den sozialen Sicherungen durchsetzen“. (3) Das muss sich auch machen, denn die Beamten sollen mehr bekommen.

Ja Erich, wir nehmen es erstmal den Armen weg. 😉

„Der Bund der Steuerzahler hat die“ von Merkel und Westerwelle „geplanten Einkommensverbesserungen für Beamte angesichts der milliardenschweren Sparzwänge scharf kritisiert. Eine Erhöhung der Bezüge um 2,1 Prozent bis Mitte 2011 und eine Verdopplung der Sonderzahlungen ergebe für die 313.000 Bundesbeamten, Richter und Zeitsoldaten in anderthalb Jahren eine Gehaltssteigerung von 4,6 Prozent, sagte Verbands-Geschäftsführer Reiner Holznagel der Bild am Sonntag“. (4)

Beamte wissen eben warum sie „Schwarz-Gelb“ wählen, wissen sie das? Ziemlich makaber was da abgeht, mich erinnert das an „einen wild geworden Haufen von Studenten 1973“ an der FU oder TU. Mit Regierung hat das nichts mehr zu tun.

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65504E20100606

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65503320100606

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65404O20100605

4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65501520100606

FDP hetzt gegen ältere Arbeitnehmer

5. Juni 2010

Der glaubt noch an soziale Gerechtigkeit

Niemand kann über seinen Schatten springen. Wer eben kein Wertegefühle und soziales Gewissen hat, der kann dies sich auch nicht kaufen.

So will die FDP in der neusten Sparorgie von Schwarz-Gelb weiter dem kleinen Mann in die Tasche greifen, und da gerade denen, die eh schon nichts mehr haben.

„Anlässlich der am Sonntag beginnenden Haushaltsklausur der Bundesregierung hat die FDP vorgeschlagen, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I wieder zu verkürzen“. (1) So ist das bei der Möwenpickregierung, da wird von unten nach oben geschaufelt und gesponsort, was das Zeug so her gibt, allen voran ihr Scharfmacher Lindner.

„Wohltaten der großen Koalition entpuppen sich als unfinanzierbar, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der Bild-Zeitung vom Samstag. Das von Schwarz-Rot verlängerte ALG I für Ältere bringe niemanden schneller in Arbeit und werde von Arbeitgebern oft als Frührente missbraucht, die den Staat 1,5 Milliarden Euro jährlich koste. Die Regierung müsse Mut beim Sparen zeigen, sagte Lindner“. (1)

Hier wird regiert

Fehlt nur noch das Lindner zusammen mit der Bild eine höhere Pension für Kurras fordert, das wäre dann der freidemokratische Höhepunkt.

Der nächste sozialpolitische Anschlag kommt vom Superstar Rösler, wie er sich so gerne feiern lässt. Seine Krankheitsmodelle nerven nun wirlich alle, doch er gibt keine Ruhe. Wichtig ist immer, man steht im Mittelpunkt, der Junge hat ein Aufmerksamkeitsproblem.

„Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen müssen sich für das kommende Jahr auf steigende Kosten einstellen. Nach dem Scheitern seines Prämienmodells will Gesundheitsminister Philipp Rösler nun den Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung ausbauen. Die Versicherten müssten kommendes Jahr mit einer Erhöhung um 15 bis 20 Euro rechnen, sagte der FDP-Politiker am Freitag in Berlin“. (2)

Nein Erich, FDP nicht FDJ.

Die Erkenntnis, dass Schwarz-Gelb ein Gerechtigkeitsdefizit haben, ist bei vielen Deutschen mehr und mehr da. man kann nur hoffen, dass nun viele auch bei den nächsten Wahlen nicht wählen gehen und so den „Wellness-Parteien“ im Bundestag die rote Karte zeigen, es ist wirklich an der Zeit.

„Die Deutschen trauen ihrer Regierung kein gerechtes Sparpaket zu. Nur 13 Prozent erwarten ein ausgewogenes Ergebnis der Haushaltsklausur“ im Juni 2010. (3)

Nichtwähler sind clever, Wähler werden eh immer nach der Wahl übers Ohr gebügelt oder: Nur das dümmste Schwein wählt seinen Schlachter selbst.

1)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65401A20100605

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6530G720100604

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6530GL20100604

Politikzirkus Schwarz Gelb oder wer hat Angst vor Ursula

2. Juni 2010

Der Zustand der „schwarz-gelben“ Regierung ist erschreckend. Alleine am Dienstag, den 01.06.2010 wurden gleich mehrere „Schweine“ durchs Land getrieben. Es zeigt einmal mehr, wie klug es ist, nicht wählen zu gehen.

1) Köhler hängt den Job an den Nagel, schon wird Ursula von der Leyen gehandelt, obwohl der oder die Präsident(in) unser Land repräsentieren sollte.

2) Wirtschaftsminister Brüderle wackelt wie ein „Trinker nach 14:00 Uhr un dem Konsum einer Flasche Weißwein“. Opel wird wohl so was wie die endlose Geschichte deutscher Dünnbrettbohrer werden.

3) Krankheitsminister Rösler will jedem Bürger über die Krankenkassen 30 Euro aufdrücken. Und schon geht das Geschiebe los. Was will der mann eigentlich? Mit Gesundheitspolitik hat das nichts zu tun, mit Geschachere zwischen Lobbyisten schon.

4) Schäuble will nun wieder die Solidarität der Raucher einfordern, wer nichts gesund lebt, soll den kaputten Haushalt der Nichtraucher unterstützen. Die Tabaksteuer soll erhöht werden, vielleicht rauchen wir alle bald nur noch „Gras“ der Marke M, die kann man im Blumentopf umsonst und Zuhause züchten, ;-), das ist wenigstens für die Nerven dann Balsam.

5) Bundesfamilienministerin Kristina Schröder oder heute Ja und morgen Nein. Zuerst wollte sie die Vätermonate ausbauen, nun wieder nicht, sie müsse sparen. Die Frau will ich nicht mal zu Weihnachten geschenkt bekommen, die klaut ja einem noch die Nußschalen aus dem Mülleimer.

*Bei dem Salat was da abgeht im Wellness-Paradies träumt man lieber von Lena in Südafrika bei der WM als Spitze im Sturm, das sieht dann wengstens klasse aus, und anschließend kann sie ja auch sagen, this is not real, so wie die Politik. Das Ganze kann man auch als „Albtraum“ bezeichnen und wer wählt schon einen Albtraum freiwillig?

1)  http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE6500CI20100601

2)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65007I20100601

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE6500DC20100601

4)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65007X20100601

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE65006T20100601

*http://www.castingshow-news.de/wp-content/uploads/2010/04/Lena-Meyer-Landrut_Album-Cover_2010-CMS-Source.jpg

Die Wähler sind immer die Dummen

15. Mai 2010

Leere Kassen.

Wer sich die „Talkshowseinlagen und Werbesprüche“ der Politiker nach der Wahl von NRW, in der die Nichtwähler zum Glück die größte Gruppe waren mit 40,3 %, anhört oder liest, der kommt sich als Wähler mal wieder als der Gelackmeierte vor.

Die Freunde von Guido in NRW beharren „trotz der beispiellosen Schieflage der Staatsfinanzen auf Steuersenkungen“. Die FDP lenrt es eben nie. (1)

Die Chefideologien der GRÜNEN fordert die SPD heraus. „Die SPD darf jetzt keine Showgespräche führen, nur um die Zeit bis zu einer großen Koalition zu überbrücken, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.(2) Als wäre das ein Unterschied, ob wir nun mit der LINKEN und den GRÜNEN Pleite gehen oder mit SPD und CDU Hand in Hand. Wo liegen eigentlich die Unterschiede dieser fünf Parteien, inhaltlich gesehen? (2)

Und wenn FDP und GRÜNE nur fordern, dann steht die LINKE nicht abseits und Oskar macht das dann klar. „Die Linkspartei macht eine Stärkung der Sozialpolitik zur Voraussetzung für eine Beteiligung an einer Koalition Mit SPD und Grünen in NRW“. (3)

Ich sage nur ROT, alles Rote hier. 😉

Wir sehen also, zwischen Talkshow und Wahlkampf, Agitprop und Regieren besteht kein Unterschied mehr, Karneval ist jetzt immer vom 01.01. bis 31.12. und das Jahr für Jahr.

Übrigens, wer von Jamaika geträumt hat, der sollte mal schnell den „Joint“ beseite legen, nichts da mit „Rasta Pasta Pofallo und der wilden Renate. „Nach dem Verlust ihrer Mehrheit im Bundesrat will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke auch ohne Zustimmung des Bundesrates verlängern“. (4) Pofalla oder das Endlager aller Jamaika-Dreams, so würde in Hollywood der Film dazu heißen.

Und Frau Merkel, die hält sich an Parole Kohl und sagt mit vielen Worten oder dem „Geschwätz von gestern“ mal wieder nichts Neues oder Konkretes, kann man doch von der Frau auch nicht erwarten, sachliche Aussagen erfordern Sachverstand.

Was schätzen sie?

„Merkel sagte der Süddeutschen Zeitung, die Steuerschätzung sei Orientierungspunkt der Koalition für alle Entscheidungen“. Und die schätzen ja nun schon seit Janaur, man kann nur hoffen, die werden bis Weihnachten fertig.(5)

“ Die Notwendigkeit der Schuldenbremse sei durch die Stabilitätsdebatte um den Euro in der ganzen EU stärker ins Bewusstsein der Menschen eingedrungen, auch in Deutschland“.(5) Also in mich dringt generell nichts ein, dagegen bin ich immun, geh ja nicht wählen. (;-) Von was redet die Dame eigentlich? Ist das etwa ein „Dildowettbewerb“ In mich dringend nichts ein, auch keine Showgespräche.

Die SPD greift an. 😉

 >> Es werde „harte Fragen geben, wo wir sparen“. Von Steuersenkungen sprach sie in dem Interview nicht mehr <<, Natürlich nicht, was soll sich auch schon sagen, wenn Sachverstand gefragt ist und die Kassen sind nun mal leer. (5)

Und Griechenland? Das nervt nun wirklich und haben wir jetzt wochenlang ertragen. Ökonomen haben schon vor Jahren auf Probleme in den Bilanzen der griechischenRegierungen hingewiesen, nur haben eben viele nicht zu gehört.

Wie gesagt, wer in NRW zur Wahl ging, der muss sich jetzt doch ziemlich Mies fühlen, oder? Man hat den Eindruck, der Wahlkampf beginnt erst jetzt und der Wähler hat mal wieder nichts zu sagen.

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64E08320100515

2)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64E05I20100515

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64E07320100515

4)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64E02520100515

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64E08320100515

Deutsche Kommunen erwarten größte Haushaltskrise

14. Mai 2010

Der dahinten glaubt noch an Wahlen.

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik ging es den Kommunen in unserem Land noch nie so schlecht. Obwohl wir Bürger Tag für Tag mit fehlenden Leistungen und unfähigen Mitarbeitern in Behörden kämpfen müssen, haben die Kommunen rasant ansteigende Ausgaben und fehlende Einahmen.

Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) sagte der Frankfurter Rundschau (Freitagausgabe), das Defizit der Kommunen werde in diesem Jahr bei 15 Milliarden Euro liegen und damit noch einmal drei Milliarden Euro höher als bislang geschätzt. Damit würden die Städte ihren bisherigen Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln“. (1)

Frau Roth sollte auch mal dazu sagen, wer diese Misere im wesentlichen geschaffen hat, nämlich ihre Partei und der ewige Koaltitionspartner FDP. Warum sollten wir dann noch wählen gehen, wenn die Politiker nur Krisen produzieren? Ohne Politiker keine Krise, das ist dann der Umkehrschluss, einfach aber logisch.

Bürger verwalten sich selbst, das wäre dann der nächste logische Schritt, noch sind wir nicht so weit. Doch mit Wahlen wurde noch nie etwas verändert, das zeigt ja das Gezanke und Gezerre in NRW im Mai 2010 erneut. (2)

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64D03420100514

2)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64D07D20100514

CDU verabschiedet sich von Schwarz-Gelb

12. Mai 2010

In einer nüchternen Analyse kommt der Mittelstandsbereich der CDU zu der Ansicht, dass die CDU-FDP Regierung am Ende ist.

Laut Aussage des Chefs „der CDU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann“ ist die „wachstums- und reformorientierte Politik sei so gut wie tot. Das habe auch Kanzlerin Angela Merkel mitzuverantworten, fügte er hinzu“. (1)

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff, ist eine alte Weisheit der Seefahrt. Nun haben wir keine Ratten mehr an Bord, dafür jede Menge Mäuse, die wir anderen schulden. Aktuell hat Deutschland 1, 705 Billionen Euro Schulden oder als ganze Zahl, 1.705.961.198.344, 00 Euro. (2)

1) http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64B01V20100512

2) http://www.ag-edelmetalle.de/charts/schuldenuhr/

Was drauf steht wird laufend angepasst, die neue spät-römische Gier

11. Mai 2010

Egal, dann gehst Du mit der LINKEN ins Bett.

Macht macht gefügig und erfinderisch. Gerade die Gier der Politiker nach Amt und Kohle ist dafür ein Beispiel.

Vor der Wahl in NRW am 09.05.2010 hat die FDP und ihr Chef Pinkwart noch großspurig per Parteitagsbeschluss beschlossen, keine Rot-Grüne-Gelbe Ampel eingehen zu wollen. „Sein Landesverband hatte per Parteitagsbeschluss ein solches Bündnis vor der Wahl jedoch ausgeschlossen“.(1)

Nach dem Wahldebakel vom Sonntag ist man nun wieder beim Politalzheimer gelandet und will sich Gespärchen über eine Ampelkoalition Rot-Grün-Gelb nicht entziehen. „Die FDP bekundete am Dienstag die Bereitschaft zu Koalitionsgesprächen auch mit SPD und Grünen“. (1)

Vorbei die Zeit derPolitalzheimer, zurück ist die spät-römische dekadente Umfallerrolle im Geiste der Macht um jeden Preis. Schönen Gruß von Erich Mielke, er ist schon lange tot, doch seine Jungs von der LINKEN halten alle noch auf Trab. Wer hätte das gedacht, dass Erich Mielke auch der FDP lange Beine macht.

Was vor der Wahl gesagt wird, gilt eben nicht nach der Wahl, sprach der spät-römische und dekadente Vorsitzende Guido von der Raffgier.

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE64A0HN20100511

Nichtwähler gewinnen Wahl in NRW mit 40,7 %

10. Mai 2010

Ob es die Parteien der „dicken Hosen“ nun wahr haben wollen oder nicht, die Nichtwähler haben die Landtagswahl 2010 in NRW für sich entschieden. Kluge Menschen und Bürger die wissen, dass bei den Wahlen nie das drauf steht was auch drin ist.

Insgesamt sollten 13.270.933 Wähler sich für den 5`er BLock CDU-SPD-FDP-Grüne und LINKE entscheiden, doch 5 398 071 haben sich gegen diese „dicken Hosen“ entschieden und sind erst gar nicht zur Wahlurne gegangen. Der desolate Zustand der anderen Kleinparteien*hat diesen Trend verstärkt.

Deutschland steuert mehr und mehr auf eine fifty fifty Gesellschaft zu, in der junge Bürger, alte Menschen, Hartz IV`ler ob Vollbezieher oder Aufstocker, Arbeitslosengeldempfänger   und andere soziale Grupen ausgegrenzt werden.  Eine Trend der auch für viele europäischen Nachbarn gilt.

Das vorläufige amtliche Endergebnis der WAHL 2010 in NRW, „von den gültigen Zweitstimmen entfielen“

 5 398 071  auf die Nichtwähler, dann erst fogen abgeschlagen die „dicken Hosen“:

2.681.736  Stimmen für CDU – das sind 34,6 %
2.675.536  Stimmen für SPD – das sind 34,5 %
940.770 Stimmen für Grüne das sind 12,1 %,

522.437 Stimmen für die FDP – das sind 6,7 %

 434.846 Stimmen für die LINKE – das sind 5,6%

Die Nichtwähler sind also auf dem Vormarsch, ob das die Journalisrten wahrhaben wollen oder nicht, den „dicken Hosen“ ist das eh egal, die amchen das was sie immer gemacht haben, sie denken an sich.

*“Die PIRATEN mit 119.581 Stimmen (1,5 %) und pro NRW mit 106.932 Stimmen (1,4 %) verfehlten deutlich die 5 %-Hürde. Alle übrigen angetretenen Parteien blieben unterhalb der 1 %-Marke.
Dazu gehören in der Reihenfolge der errungenen Stimmenanteile
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
• Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)
• Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
• DIE REPUBLIKANER (REP)
• Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
• Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
• Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
• Freie Bürger-Initiative/ Freie Wähler (FBI/ Freie Wähler)
• Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
• Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
• AUF- Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF)
• Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
• Freie Union
• Deutsche Demokratische Partei (ddp)
• Bund für Gesamtdeutschland (BGD)“ (1)

1)http://www.im.nrw.de/pm/100510_1817.html